WBK-S: Nach Übergangslösung soll Vollassoziierung folgen

Die  Kommission  für  Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) unterstützt einstimmig die Verlängerung der indirekten Schweizer Beteiligung am europäischen  Bildungsprogramm  Erasmus+ in den Jahren 2018-2020. Die Kommission stimmte dem vom Bundesrat beantragten  Kredit  in  der  Höhe  von  114,5  Mio. Franken für die Förderung der internationalen  Mobilität  in  der  Bildung  zu.
Gleichzeitig  betonte  die  WBK-S  jedoch,  dass die Teilnahme als Drittstaat lediglich als  Übergangslösung  gelten  kann.  Längerfristig bedeute die indirekte Teilnahme an Erasmus+ erhebliche Nachteile für die Schweizer  Bildungsinstitutionen  und  für  die  Schweizer  Jugend.  Daher  reichte  die  WBK-S mit 7 zu 2 Stimmen bei einer Enthaltung eine Kommissionsmotion ein. Der Vorstoss fordert den Bundesrat auf, schnellstmöglich Verhandlungen mit der Europäischen Union über eine Assoziierung der Schweiz am Nachfolgeprogramm von Erasmus+ ab 2021 aufzunehmen.

Übergangslösung schränkt ein
Seit 2014 kann sich die Schweiz nur indirekt am europäischen Bildungsprogramm beteiligen. Die EU hatte die laufenden Verhandlungen über die Schweizer Assoziierung infolge der Annahme der Volksinitiative gegen Masseneinwanderung sistiert. Der Bundesrat stellte daraufhin eine Übergangslösung auf die Beine, mit der die internationale Mobilität von Schweizer Studierenden aufrechterhalten werden konnte. Mit der Ende 2017 auslaufenden Übergangslösung sind dem Austausch von Schweizer Jugendlichen und Studierenden jedoch Grenzen gesetzt; teilweise wurden bewährte Partnerschaften mit europäischen Universitäten abgebrochen. Auch für die Schweizer Hochschulen hat die indirekte Beteiligung verschiedene Einschränkungen zur Folge: Neben höheren administrativen Aufwänden können sie sich nur noch begrenzt an Projekten der internationalen Bildungszusammenarbeit beteiligen; vom aussereuropäischen Austausch und von internationalen Gremien sind Schweizer Institutionen ganz ausgeschlossen. Das schwächt die Rolle der Schweiz im europäischen Bildungsraum erheblich.

 

 

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